Rechtlich falsch - moralisch richtig? Eine Richterin wird verurteilt (2020) - wie kann man das beurteilen?

(00:00:00) Es gibt tragische Erlebnisse, tragische Fälle, wo man nicht weiß, was man wirklich denken muss. Vor einiger Zeit las ich von einer Richterin, die in der sogenannten Corona-Zeit gehandelt hat, und zwar so gehandelt hat, dass sie ihren Richterposten verloren hat. Es ist der 14. April 2020. Es ist der Dienstag nach Ostern und es klingelt bei dieser Richterin, die zu diesem Zeitpunkt wohl 33 Jahre alt ist, seit viereinhalb Jahren Richterin ist am Amtsgericht in Ostdeutschland und die kurz davor steht, zur Richterin auf Lebenszeit berufen zu werden. Ihr Diensthandy klingelt, und am anderen Ende der Leitung ist ein evangelischer Pfarrer, der in einiger Entfernung, aber auch in Ostdeutschland, arbeitet und wirkt. Was will er? Er ist als Pastor, als Pfarrer ist er zuständig, natürlich auch als Seelsorger für solche, die gerne Gespräche haben, die in Not sind, die Hilfe brauchen. Und Anfang April 2020 bedeutet, (00:01:02) man ist mitten in der Lockdown-Zeit der damaligen Corona-Situation. Was davon zu halten ist, wissen wir ja heute, was da beschlossen worden ist, können wir heute auch einordnen, aber damals war das eben so. Das heißt auch, die Altenheime haben zugemacht und man kommt nicht mehr hinein, man kann alten Leuten keine Hilfestellung mehr geben, man kann sie nicht mehr begleiten, sie sind allein, sie sterben allein, sie trauern allein. Die Bilder von Bergamo, von denen wir heute wissen, dass sie völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden sind, dass sie einen Einfluss hatten, der mit dem, was da genau geschehen ist, überhaupt nichts zu tun hatte, Bilder wirken, und die damit in diesem Sinn, im besten Sinn jedenfalls, mindestens irreführend gewesen sind, wirken eben noch immer. Deshalb soll ganz besonders die sogenannte vulnerable Gruppe der Alten eben mit allen Möglichkeiten, mit allem, was man hat, mit allen Mitteln geschützt werden. Das führt dazu, dass Ende März eben auch diesem Pfarrer (00:02:01) und auch anderen natürlich in entsprechenden Pflegeheimen der Zugang zu Bewohnern verwehrt wird. Da gibt es eine Palliativpatientin, 89 Jahre alt, die schon lange Gemeindemitglied ist, sogar bevor dieser Pfarrer seine Pfarrei übernahm. Und er hat sie schon besucht und will das natürlich weitertun, um ihr zur Seite zu stehen, aber die Tür öffnet sich nicht. Er kommt nicht hinein, denn das Thüringer Infektionsschutzgesetz, wo eben dieses Altenheim liegt, das ermöglicht nur Mitarbeitern und Ärzten den Zugang. Die einzige Ausnahme, die die Heimleitung zulässt und wahrscheinlich auch in anderen Altenheimen sechs bis zehn Stunden vor Eintritt des Todes, was man ja immer sehr genau auch einschätzen kann wahrscheinlich. Und dann, wenn die Patienten nicht mehr zugänglich sind, aber so ist eben das Gesetz. Nun, wissen wir, dass eben Sterbeprozesse unterschiedlich ablaufen. Und er möchte, dieser Pfarrer möchte gerne besuchen, darf aber nicht. Und deshalb wendet er sich telefonisch an diese Richterin. Das Problem ist nur, diese Richterin und dieser Pfarrer (00:03:01) sind nicht einfach zwei unterschiedliche Arbeitsbereiche, Berufsgruppen, sondern da wendet sich der Vater an seine Tochter. Und damit wird aus dieser Sache natürlich ein Politikum. Denn man kann ja kaum annehmen, dass diese Fragestellung nicht auch eine Rolle spielte. Und das führte dazu, dass dann relativ rasch Menschen natürlich hellhörig wurden, die das gesehen haben, die die Beziehung kannten oder erkennen konnten. Und das führte zu Entlassungen und dazu, dass diese Richterin keine Richterin mehr ist und auch nicht mehr sein kann. Höchste Gerichtssprechung steht noch aus. Aber es ist jedenfalls offensichtlich, dass sie durch diese Handlung sich selbst Schaden zugefügt hat und womöglich, wahrscheinlich, jedenfalls nach den ersten Gerichtsaussagen und Beschlüssen, Urteilen auch nicht recht gehandelt hat. Wie wollen wir bei einer solchen Frage vorgehen? Wie wollen wir das beurteilen? Erstens, lasst uns immer festhalten, Römer 13 gilt auch für Richter. (00:04:01) Das heißt, was die Regierung anordnet, das hat sie angeordnet. Und dem haben sich Menschen, auch Christen, zu fügen. Dem müssen sie sich unterordnen. Das heißt, Römer 13 gilt natürlich auch für uns Christen, gilt erst recht für uns Christen, weil wir dadurch zeigen, dass wir Gottgehorsam sind. Zweitens, gerade oder selbst, aber besonders gerade, wenn wir anderer Auffassung sind als das, was beschlossen worden ist, gerade dann müssen wir Römer 13 anwenden. Römer 13 ist nicht ein Prüfstein für uns, wenn wir genau der gleichen Meinung sind, sondern der Prüfstein ist gerade dann, wenn wir anderer Meinung sind. Wie gehen wir dann damit um? Das gilt auch für unsere Beurteilung, auch jetzt rückblickend für die Beurteilung eines solchen Falles. Wir müssen uns an Römer 13, an Gottes Auftrag halten, dass die Regierung das Sagen hat und man sich ihr unterordnen soll. Und das gilt eben auch, wenn man inhaltlich, vielleicht sogar berechtigterweise, anderer Meinung ist. Drittens wissen wir, dass die Entscheidungen der Regierung damals, (00:05:02) man braucht ja nur die sogenannten RKI-Files sich anzuschauen, im besten Fall auf Unwahrheit, wenn nicht auf Lügen aufbauten. D.h. wir wissen, dass damals das, was nach außen vorgegeben wurde und was auch vor den Gerichten als Maßstab immer wieder angeführt wurde, das, was von dem Robert-Koch-Institut, RKI, eben verbreitet wurde, dass das nicht dem entspricht, was damals Sachstand war. Viertens, viele Entscheidungen der Gerichte beruhten auf dem, was eben im besten Fall, was einfach nicht wahr war. Vielleicht sogar Lüge. Was passiert eigentlich mit diesen ganzen Entscheidungen? Wer klagt eigentlich dagegen? Ist das jetzt eine Richterin, die ihren Job verloren hat, obwohl sie, wie eigentlich heute alle sagen, recht, moralisch richtig gehandelt hat? Ja, dieser Punkt, der die Gerichtsentscheidungen, die Urteile betrifft, gilt auch für das Bundesverfassungsgericht. Es hat sich ausdrücklich auf die Aussagen der Verantwortlichen des Robert-Koch-Instituts, des RKI, berufen. (00:06:04) Wir wissen heute, dass sie eben, wenn man das am positivsten sehen will, falsch gewesen sind, unwahr gewesen sind. Werden die auch zurückgenommen? Was ist eigentlich mit der Klage dagegen? Wer klagt dagegen? Wer hebt das auf? Wer bekennt das, dass das Urteile sind, die auf einem falschen Fundament beruhen? Wenn ein Haus auf einem falschen Fundament steht, auf einem schlechten Fundament und dann zusammenkracht, dann bricht es zusammen. Wie ist das im moralischen Bereich, im juristischen Bereich? Sechstens, wenn die Entscheidung oder diese Entscheidung dieser Richterin das damalige Recht beugte, eben wegen ihrer Verwandtschaftsbeziehung, und sie dadurch ihren Posten verloren hat, was machen dann die Gerichte, die offensichtlich oder anscheinend nicht sorgfältig geprüft haben, nicht sorgfältig nachgefragt haben, nicht sorgfältig nachgeforscht haben? Gehen dann auch alle Richter, die da sozusagen dadurch, dass sie gar nicht sorgfältig gearbeitet haben (00:07:01) und das nicht hinterfragt haben, was da gekommen ist, da nicht eben drauf gepocht haben, die Hintergründe zu sehen, mal die Ursprungsversionen zu sehen? Was ist mit denen eigentlich? Siebtens, das Empfinden aller ist ja, das, was geschehen ist, das, was diese Frau entschieden hat, war ethisch, moralisch richtig. War es richtig, alte Menschen alleine sterben zu lassen, einsam zu lassen, ihnen nicht zur Seite zu stehen? Mit Angabe gemäß, wir müssen heute sagen, angeblich, wir wissen heute fälschlicherweise dem Argument, das sind ja Entscheidungen, die zum Guten sind. Ja, es war juristisch womöglich nach diesen Urteilen falsch. Wie löst man diesen Widerspruch auf, dass wir das Empfinden haben, das war eine Entscheidung, die richtig war, einem Pfarrer den Zugang zu dieser alten Frau zu lassen, aber juristisch war das falsch? Fragen wir deshalb achtens, wie hat der Jesus gehandelt? Und das ist bemerkenswert. Schauen wir uns Johannes 8 an, da geht es natürlich nicht um alte Personen und Zugang zu alten Personen. Aber in Johannes 8, in den ersten Versen dieses Abschnittes, (00:08:04) dieses Kapitels, finden wir, dass der Jesus an den Ölberg geht, dass er das Volk lehrte und die Schriftgelehrten und die Pharisäer bringen eine Frau zu ihm im Ehebruch begriffen. Und sie stellen sie in die Mitte und sagen, ja, was sollen wir jetzt mit ihr machen? Mose hat uns geboten, sie zu steinigen. Was sagst du dazu? Das Recht war, das ist ganz klar, 3. Mose 20 Vers 10, dass man so jemanden töten muss. Das Gesetz sagte, so jemand muss sterben. 3. Mose 20 Vers 10, wenn ein Mann Ehebruch treibt mit der Frau eines Mannes, wenn er Ehebruch treibt mit der Frau eines Nächsten, so sollen der Ehebrecher und die Ehebrecherin gewiss getötet werden. Das ist die Gesetzeslage. Was macht der Herr Jesus? Er bückt sich nieder und schreibt mit dem Finger auf die Erde. Er antwortet gar nicht. Sie fahren fort, ihn zu befragen. Und dann sagt er, wer von euch ohne Sünde ist, werfe als Erster einen Stein auf sie. (00:09:01) Und da verschwinden sie alle, von dem Ältesten bis zum Jüngsten. Was sagt der Jesus dann? Er sprach zu ihrer Frau, wo sind sie, deine Verkläger? Hat niemand dich verurteilt? Sie aber sprach, niemand Herr. Jesus aber sprach zu ihr auch, ich verurteile dich nicht. Geh hin und sündige nicht mehr. Der Jesus sagt nicht, das war Recht. Er sagt nicht, das war richtig. Er sagt nicht, das war juristisch in Ordnung. Er sagt auch nicht, die Todesstrafe ist verkehrt. Sondern er sagt, ich verurteile dich nicht, wenn die dich nicht verurteilen. Das ist doch bemerkenswert. Warum waren so viele Ankläger in der heutigen Situation da? Warum waren damals so viele Ankläger da? Sie sind alle gegangen, als der Herr diese herzerforschende Frage gestellt hat, wer ohne Sünde ist. Wir wissen heute, das auch, gibt ja Bilder davon, Politiker und andere ganz anders gehandelt haben, als das, was die Gesetze waren. Aber hier wird ein Urteil gesprochen. Und dort, was geschieht dort? Was bekennen eigentlich diejenigen, die dieses Urteil haben heute? (00:10:02) Was ist da das Urteil? Was ist da die Einstellung zu dem, was geschehen ist? Hier waren viele, die verurteilt haben, aber als der Herr diese herzerforschende Frage gestellt hat, waren sie alle weg. Wie kam es, dass damals so viele sofort ein Urteil hatten und eine Verurteilung hatten? Wo sind diese Verurteiler heute, wenn es darum geht, dass andere falsche Entscheidungen getroffen wurden, eben ohne rechtmäßig oder recht nachzuforschen? Und wo sind sie, die Anklage erheben? Nun, das ist das Handeln von dem Herrn Jesus. Wie hat Gott Neuntens gehandelt? Sehr interessant, 2. Samuel 11 und 12. David hat Ehebruch begangen mit Bathsheba. Und David ist ein Jahr lang nicht bereit, die Sache in Ordnung zu bringen, sondern er wird sogar noch zu einem Mörder. Das heißt, zwei Sünden, die nach dem Gesetz, das eine habe ich schon vorgelesen, 3. Mose 20 Vers 10, Mörder erst recht, fängt schon bei 1. Mose 9 an unter Noah, wer Menschenblut vergießt, dessen Blut soll durch Menschen vergossen werden. (00:11:01) Das heißt, es ist völlig klar, zwei Sünden, die die Todesstrafe forderten. Gott schickt den Propheten Nathan zu David, der in Gleichnisform ihm etwas vorstellt, wo David empört ist und Gott ihm sagen muss, du bist dieser Mann. Und dann heißt es, da sprach David zu Nathan, 2. Samuel 12 Vers 13, ich habe gegen den Herrn gesündigt und Nathan sprach zu David, so ist, so hat auch der Herr deine Sünde weggetan, du wirst nicht sterben. Wie kommt das denn? Richtet sich Gott nicht nach seinem Wort? Gott handelt immer nach seinem Wort. Er wird nie im Widerspruch zu seinem Wort handeln. Also gab es eine Möglichkeit, über die wir jetzt mal nicht nachdenken weiter, eine Möglichkeit auf der Grundlage des Gesetzes David zu vergeben. Das ist doch bemerkenswert. Das Gesetz hatte eindeutig gesagt, Ehebrecher müssen sterben, Mörder müssen sterben. Aber es gibt so viele Gesetze, die sich ineinander fügen und hier kann Gott vergeben und nicht nur vergeben, (00:12:01) das tut er bei jeder Sünde, die wir bekennen, sondern sogar das, was in einzelnen Gesetzen ist, durch höher wertende andere Einzelgesetze sozusagen überstimmen. Deshalb kommen wir zehntens. Für uns, die wir jetzt diesen Widerspruch, moralisch, ethisch hat man den Eindruck, war das recht, aber juristisch war das falsch. Wie gehen wir damit um? Ja, wir müssen immer wieder feststellen, es gibt in der Behandlung Widersprüche, Fragen. Wir können bei manchen Dingen, können wir ein Problem, können wir diesen sogenannten Widerspruch nicht auflösen. Aber wir wollen nicht vergessen, dass für uns Christen Römer 8 Vers 28 immer gilt, auch in einem solchen Fall. Ich weiß ja nicht, ob die Richterin, wenn ihr Vater Pastor war, auch eine gläubige Christin ist. Das ist ja in der Kirche heute leider oft nicht der Fall. Aber Römer 8 Vers 28. Wir wissen aber, dass denen, die Gott lieben, alle Dinge zum Guten mitwirken, denen, die nach Vorsatz berufen sind. Wir wissen, dass uns Dinge zum Guten mitwirken, selbst wenn sie ungerecht erscheinen oder sogar ungerecht sind. (00:13:02) Und was hat der Herr Jesus selber getan? Und Petrus stellt uns das vor in 1. Petrus 2 Vers 23. Da ist es über ihn in Vers 22, der keine Sünde tat, noch wurde Trug in seinem Mund gefunden, der gescholten nicht widerschallt, leidend nicht drohte, sondern sich dem übergab, der gerecht richtet. Es gibt den einen, der wirklich in jeder Hinsicht gerecht richtet. Und dem Können, dem dürfen wir uns übergeben. Wir wissen, dass es auf dieser Erde keine vollkommene Gerechtigkeit gibt, bis der Herr Jesus als der Sohn des Menschen antreten wird, um Herrscher und König und Messias hier auf dieser Erde zu sein. Bis dahin müssen wir mit solchen Widersprüchen leben. Und wohl uns, wenn wir einen Gott haben, und den haben wir, den wir uns übergeben können, weil wir wissen, er hat immer das richtige Urteil. Vielleicht werden wir ungerecht behandelt, vielleicht fühlen wir uns ungerecht behandelt, das kann manchmal eine rechte Behandlung sein, aber wir fühlen uns ungerecht behandelt. Dann wollen wir uns gleichwohl diesem Herrn, diesem Gott, diesem Vater übergeben und wissen, er hat zu allem das rechte Urteil. Und es wirken alle Dinge, selbst die, die wir negativ empfinden (00:14:01) und die sogar negativ sind, sie wirken zum Guten mit. Wir wollen darauf vertrauen, dass der Herr auch mit mir, auch mit dir, auch mit dieser Frau einen guten Weg hat. Er möchte uns an sein Herz führen und er möchte uns, die wir an seinem Herzen sind, auf eine gute Art und Weise führen, dass wir die Gemeinschaft mit ihm über alles andere setzen. Dann können wir glücklich sein, selbst in schwierigsten Herausforderungen und Umständen.